Berlinflirt.de

AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Gegenstand der Bedingungen
Die nachstehenden Geschäftsbedingungen regeln die Inanspruchnahme der Berlinflirt Kommunikationsplattform durch Nutzer bzw. Mitglieder.

2. Vertragsschluss
Durch die Eintragung bei Berlinflirt wird der Kunde sodann Mitglied des von Berlinflirt angebotenen Service und erklärt sein Einverständnis mit der Bindung an die Geschäftsbedingungen dieser Vereinbarung, solange der Kunde Mitglied bleibt. Ein Vertragsschluss setzt voraus, dass der Kunde diesen Vertragsbedingungen nach Durchlesen mit einem Klick zustimmt. Die Mitgliedschaft bei Berlinflirt besteht für den ausschließlichen, persönlichen Gebrauch des Kunden.

3. Umgang mit persönlichen Daten der Mitglieder
Persönliche Daten, die Nutzer bekannt geben, werden von Berlinflirt nicht an Dritte weitergeleitet. Der Nutzer erklärt sich jedoch damit einverstanden, daß seine Daten in der Single-Community registriert werden. Diesbezüglich wird klargestellt, dass hierdurch keine Weitergabe der Daten an Dritte oder an ein Drittes Unternehmen erfolgt.

4. Kosten
Für die Nutzung des internen Nachrichtensystems von Berlinflirt.de fällt eine einmalige Gebühr in Höhe von 6,99 Euro an. Die Zahlung ist per Handy oder Telefon möglich. Die Abwicklung der Zahlung erfolgt über den Dienstanbieter micropayment GmbH. Die Nutzung aller weiteren Dienste der Webseite Berlinflirt.de ist kostenlos.

5. Pflichten und Obliegenheiten der Mitglieder
Das Mitglied ist für alle von ihm bzw. über seine Zugangskennung produzierten und publizierten Inhalte selbst verantwortlich. Jedes Mitglied ist verpflichtet, E-Mails und andere Nachrichten vertraulich zu behandeln und diese nicht ohne Zustimmung ihres Urhebers Dritten zugänglich zu machen. Gleiches gilt für Namen, Telefon-, Faxnummern, Wohn-, E-Mail Adressen und/oder URLs. Ferner verpflichtet sich jedes Mitglied, Berlinflirt nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere:
– über sie kein diffamierendes, inhaltlich falsches, beleidigendes, obszönes, gotteslästerliches, anstößiges, sexuell ausgerichtetes, bedrohendes, belästigendes oder rassistisches Material zu verbreiten
– keine Verweise auf Angebote Dritter zu Verbreiten oder Werbung für Angebote von Firmen gleich welcher Art zu betreiben
– sie nicht zu benutzen, um andere zu bedrohen, zu belästigen oder die Rechte (einschließlich Persönlichkeitsrechte) anderer zu verletzen
– sie nicht in einer Art und Weise zu benutzen, die die Verfügbarkeit der Angebote für andere Mitglieder nachteilig beeinflusst
– Nachrichten an Mitglieder zu keinem anderen Zweck als der persönlichen Kommunikation zu versenden, einschließlich des Anpreisens oder An- bietens irgendwelcher Produkte oder Dienstleistungen an andere Mitglieder
– in der Personenbeschreibung (Profil) keine Nachnamen, Adressen, Telefon- nummern, Faxnummern und URL“s zu nennen.
Die Nichtbeachtung einer der obigen Verhaltensverpflichtungen kann zu einer sofortigen Kündigung der Mitgliedschaft führen als auch zivil- und strafrechtliche Folgen für das Mitglied selbst haben. Bei Mißbrauch oder Verstoß wird die Schadenshöhe auf 5.000,00 EUR festgesetzt.

6. Kündigung
Sowohl das Mitglied als auch Berlinflirt können den Vertrag jederzeit ohne Einhaltung einer Frist und aus jedem Grund und ohne Erläuterung beenden. Berlinflirt behält sich das Recht vor, den Zugang zur Kommunikationsplattform umgehend auszusetzen oder zu beenden, wenn Berlinflirt eine Verletzung einer Regelung in dieser Vereinbarung durch das Mitglied bekannt wird.

7. Haftungsbeschränkungen
– Berlinflirt übernimmt keine Haftung für Schäden, die aus der Verwendung ihrer Kommunikationsplattform, Interessenten, Eintragenden oder Dritten entstehen.
– Berlinflirt übernimmt auch keine Haftung, falls ihre Kommunikationsplattform durch höhere Gewalt, Streik, Aussperrung, Betriebsstörungen oder von außen kommende Beeinträchtigungen der Strukturen unterbrochen, in seiner Funktion beeinträchtigt oder zerstört wird.
– Berlinflirt schließt jegliche Gewährleistung für die Funktionalität der Kommunikationsplattform aus und macht keine Zusicherungen hinsichtlich der Richtigkeit, Geeignetheit, Verlässlichkeit, Pünktlichkeit oder Genauigkeit der darin eingestellten Informationen.
– Berlinflirt haftet nicht für die unbefugte Kenntniserlangung Dritter von persönlichen Daten von Berlinflirt-Mitgliedern (z.B. durch einen unbefugten Zugriff von „Hackern“ auf die Datenbank von Berlinflirt).
– Berlinflirt haftet auch nicht dafür, dass Angaben und Informationen, welche die Nutzer selbst Dritten zugänglich gemacht haben, von diesen missbraucht werden. Soweit nachstehend nicht etwas anderes bestimmt ist, haftet Berlinflirt und die Leistungsanbieter für Telekommunikations- und Netzwerkdienste nicht für den Ersatz von Schäden (gleich aus welchem Grund), die sich aus der Benutzung von Berlinflirt oder aus der Nichtbenutzbarkeit von Berlinflirt ergeben.

8. Kenntnisnahme von Daten durch Dritte
Dem Mitglied ist bekannt, dass für alle Teilnehmer im Übertragungsweg des Internets die Möglichkeit besteht, von in Übermittlung befindlichen Daten ohne Berechtigung Kenntnis zu erlangen. Dieses Risiko nimmt das Mitglied in Kauf.

9. Freistellung
Jedes Mitglied verpflichtet sich, Berlinflirt von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen, die sich aus Schäden wegen übler Nachrede, Beleidigung, Verletzung von Persönlichkeitsrechten, wegen des Ausfalls von Dienstleistungen für Mitglieder, wegen der Verletzung von Immaterialgüter oder sonstigen Rechten ergeben, freizustellen. Die dem Service bzw. seinen Inhabern und Angestellten und/oder Dritten diesbezüglich entstehenden Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung und -verfolgung gegenüber den Dritten gehen zu Lasten des Mitgliedes.

10. Allgemeines
Für die vertraglichen Beziehungen der Parteien gilt deutsches Recht. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ungültig sein oder werden, bleibt die Gültigkeit der übrigen Vertragsbestimmungen unberührt. Hiermit wird gemäß §33, Abs. 1 BDSG sowie §4, Teledienst Datenschutz Verordnung darüber unterrichtet, dass Berlinflirt die Daten der Mitglieder in maschinenlesbarer Form maschinell verarbeitet.

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